Forum demokratische Vielfalt

DAMIT JEDE STIMME ZÄHLT.

Wir sind die Vertretung aller demokratischen

“sonstigen” Parteien in Deutschland.

Das Forum demokratische Vielfalt (FdV) vertritt alle demokratischen Parteien, die bislang nicht regelmäßig im Bundestag und den Landtagen vertreten sind. Dass die aktuellen “Kleinparteien” keine guten Argumente und Ideen hätten, ist nämlich ein Mythos. Vielmehr sind sie Opfer einer systematischen Benachteiligung – und die 5%-Hürde ist gerade einmal die Spitze des Eisbergs.

Unterhalb von 0,5% erhalten Parteien gar kein Geld vom Staat. Ganze 3,5x mehr Staatsgeld als alle über 100 Parteien zusammen erhalten die 6 Stiftungen der “etablierten” Parteien. Zusammen in einem Bündnis zur Wahl antreten oder Staatsgeld für eine gemeinsame Stiftung anfordern dürfen kleine Parteien allerdings nicht. Entweder fusionieren sie direkt, ohne einander kennenzulernen, oder sie bleiben zersplittert. Und obwohl die sonstigen Parteien zusammen bundesweit mehr Stimmen erhalten als einige Bundestagsparteien, werden sie von den Medien weitgehend ignoriert. Die Spielregeln sind von Grund auf ungerecht; die politische Willensbildung in Deutschland findet nicht auf Augenhöhe statt. In einer Zeit, in der die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der etablierten Politik kaum noch zu leugnen ist, ist diese Benachteiligung nicht nur für die betroffenen Parteien schlecht.

Man engagiert sich schließlich nicht aus Spaß in einer kleinen Partei, und sicher auch nicht für eine Karriere und Geld. Viele Menschen bringen in Kleinparteien einen guten Teil ihrer Freizeit, ihrer Energie und oft auch ihres Ersparten ein, weil sie dringenden politischen Handlungsbedarf sehen. Sie möchten, dass sich die Politik verändert, damit die großen Probleme in Deutschland, Europa und der Welt gelöst werden. Wenn die etablierten Parteien den Willen zur Veränderung nicht mehr abbilden, dann müssen andere an ihre Stelle treten können. Deshalb verspricht ja das Grundgesetz, dass die Gründung der Parteien frei ist. Es ist tatsächlich relativ einfach, eine Partei zu gründen. Aber es ist fast unmöglich, sie so bedeutend zu machen, dass sie auch wirklich etwas verändern kann. 

Und genau das wollen wir ändern. Das Forum demokratische Vielfalt fordert eine faire Chance für alle Parteien, eine faire Chance für gute Ideen. Die Demokratie braucht frischen Wind, um in den Stürmen einer unruhigen Zeit zu bestehen. Die Zeit dafür ist reif.

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Stand: 25.09.2023

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